Strafrecht-Anwalt-Bramsche-Verkehrsrecht

Sind Raser Mörder?

Sind Raser Mörder? Strafrecht. Illegale Autorennen beschäftigen die Justiz – eines davon seit nunmehr mehr als fünf Jahren: Zwei Männer rasten mit einer Geschwindigkeit von bis zu 170 Stundenkilometern über den Berliner Kurfürstendamm (“Ku’damm”). Dabei ignorierten sie mehrere rote Ampeln. Einer der Fahrer rammte einen 69- Jährigen in seinem Jeep, der bei grünem Ampelzeichen aus …

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Miete-Corona-Bramsche-Anwalt

2 Urteile: Halbe Miete wegen Corona?

2 Urteile – Halbe Miete wegen Corona? Sind Mieter_innen trotz Lockdowns zur Mietzahlung verpflichtet? Ist es gerecht, dass Mieter_innen zur Zahlung der Miete verpflichtet sind, obwohl ihre Restaurants, Modegeschäfte oder Bars seit Wochen geschlossen sind? Diese Frage wird nunmehr von zwei Oberlandesgerichten – am selben Tag – unterschiedlich beantwortet. Bei der jeweiligen Beklagten handelt es …

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Corona-Mietrecht-Vertragsrecht-Anwalt-Bramsche

Keine Mietzahlung wegen Corona?

Keine Mietzahlung wegen Corona? Die behördlich angeordneten Schließungen des Einzelhandels, der Gastronomie und der Hotellerie sowie weiterer Branchen infolge der Corona – Pandemie sorgt weiterhin für Diskussionen. Eine der geführten Diskussionen betrifft das Gewerbemietrecht, namentlich die Frage, ob Mieter_innen trotz des Lockdowns zur Zahlung der Miete in voller Höhe verpflichtet sind. Mieter_innen argumentieren, dass die …

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Amazon und Bramsche – Gibt es Gemeinsamkeiten?

Was haben Bramsche und Amazon gemeinsam? In den letzten Jahren diskutierten Bramscher-, Einzelhändler- und Interessensvertreter_innen immer wieder über die Öffnung des Einzelhandels an einem Sonntag – sei es zum jährlichen Frühlingserwachen, sei es zur Herbstkirmes. Die Diskussion um die Sonntagsarbeit führt nicht nur Bramsche. Auch dem US – Versandriesen Amazon wurde nunmehr von dem Bundesverwaltungsgericht …

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Reiserecht – Kostenlose Stornierung wegen Corona?

Kostenlose Reisestornierung wegen Corona? Kann die Pauschalreise angesichts der Corona – Pandemie kostenfrei storniert werden? Der Urlaub ist genehmigt. Die Pauschalreise ist gebucht. Dann kam Corona. Die Reise wird storniert. Aber wer trägt die Kosten für die Reisestornierung? Wie so oft in der Juristerei lautet die Antwort: Es kommt drauf an. Grundsätzlich gilt, dass Reisende …

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Können Urlaubsansprüche verjähren?

Können Urlaubsansprüche verjähren? Was Arbeitgeber_ und Arbeitnehmer_innen jetzt wissen müssen. Alle Arbeitnehmende haben in jedem Kalenderjahr Anspruch auf bezahlten Erholungsurlaub. Spätestens bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses stellt sich oftmals die Frage, ob nicht genommene Urlaubstage ersatzlos verfallen oder aber ob nicht genommene Urlaubstage anderweitig abzugelten sind. Diese Frage stellt sich auch das Bundesarbeitsgericht (BAG) und legt …

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